Als „vorbildlich“ bezeichnete Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) bei seinem Besuch des Brauerei-Gasthofs Kundmüller in Weiher (Gemeinde Viereth-Trunstadt) das Engagement des mittelständischen Unternehmens bei der Nutzung erneuerbarer Energien zur Bierherstellung. „Die Idee, ein spezielles Solarbier anzubieten, das nur mit Ökostrom hergestellt wird, zeigt einmal mehr die Innovationskraft des Mittelstandes in Bayern“, so der Minister. Braumeister Roland Kundmüller erläuterte Martin Zeil, der auch für die Energiepolitik in Bayern zuständig ist, dass man bereits 2008 eine großflächige Fotovoltaikanlage installiert habe. „Wir legen bei der Herstellung unserer Biere großen Wert auf Nachhaltigkeit“, betonte der Brauereichef. Deshalb habe man 2009 auch noch ein eigenes Blockheizkraftwerk errichtet. Zeil sieht in der dezentralen Herstellung und Nutzung erneuerbarer Energien einen zentralen Schlüssel zur Bewältigung der Energiewende in Bayern. „Wir dürfen keinesfalls einseitig auf einzelne erneuerbare Energien setzen, sondern brauchen einen umweltfreundlichen Energiemix“, so Bayerns Wirtschaftsminister.

Zeil kam auf Einladung von FDP-Kreisvorsitzendem Jobst Giehler in die Gemeinde Viereth-Trunstadt: Unter dem Motto „Dialog bei Bier und Bratwürsten“ traf sich der stellvertretende bayerische Ministerpräsident im Biergarten des Brauereigasthofs Kundmüller mit zahlreichen Bürgern, und mittelständischen Unternehmern. Nicht lange politische Reden sondern zahlreiche persönliche Gespräche über die Anliegen und Probleme von Bürgern und mittelständischer Wirtschaft standen im Mittelpunkt.„Das war Politik mal ganz anders“, freute sich der selbständige Kaufmann und FDP-Ortsvorsitzende Werner Schauer, der aus Bischberg nach Weiher gekommen war. Er nutzte gleich die Gelegenheit, sich bei Zeil dafür zu bedanken, dass durch das Breitband-Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums für den ländlichen Raum endlich auch Bischberg flächendeckend mit DSL-Anschlüssen versorgt werden kann.

Zuvor hatte sich Zeil gemeinsam mit FDP-Landtagsfraktionschef Thomas Hacker im Trunstadter Schloss bereits mit Bürgermeister Edwin Mahr und Vertretern des Gemeinderats getroffen, um sich über die Belange der Gemeinde Viereth-Trunstadt zu informieren und sich in das Goldene Buch einzutragen. Von den Trunstadter Musikanten und einem eigens für den Anlass geschriebenen Gedicht wurde der stellvertretende Ministerpräsident stilvoll empfangen.

Gedicht von Standesbeamtin Martina Barthelme von der Gemeindeverwaltung Viereth-Trunstadt zum Besuch von Staatsminister Martin Zeil:

„Minister-Flair und Bratwurstduft

Liegt heut´ in Trunstadt in der Luft,

denn ein lieber Ehrengast

macht auf der „Wörschtla“-Tour hier Rast!

Macht viele Termine im fränkischen Land,

durch Einsatzbereitschaft uns sehr wohl bekannt,

kein Weg zu weit – kein Turm zu steil

unserem bayerischen Staatminister Zeil!

Für Gespräch und Interesse danken wir gern

Diesem hilfreichen und sympathischen Herrn,

Und zur Erinnerung an seinen Besuch

liegt hier bereit unser goldenes Buch.“

Das Bild zeigt von links nach rechts:
Thomas Hacker, Werner Schauer und Dr. Wolfgang Mutter

Werner Schauer neuer Vorsitzender der VLM Oberfranken

liberale Mittelstandsvereinigung unter neuer Führung

Bayreuth

Die VLM Oberfranken hat einen neuen Vorsitzenden. Werner Schauer aus Bischberg wurde einstimmig in der Sudpfanne in Bayreuth zum neuen Mann an der Spitze der liberalen Mittelstandsvereinigung gewählt. Er tritt die Nachfolge von Joachim Unruh aus Kulmbach an.

„Die VLM ist Motor für eine Politik, die Freiheit, unternehmerische Eigeninitiative und Wohlstand für alle zum Ziel hat“, erklärte Werner Schauer, der verstärkt neue Mitglieder gewinnen will.

Landes-Vorsitzender Dr. Wolfgang Mutter, Geschäftsführer der Hyglos GmbH Regensburg betonte, dass die VLM eine neutrale Anlaufstelle für den Mittelstand sein werde. „Wir wollen das Sprachrohr für den bayerischen Mittelstand sein“, so Mutter bei den Wahlen am Freitag.

Laut Mutter ist die VLM Ansprechpartner ohne gelbes Parteibuch. „Wir wollen die Interessen des Mittelstandes vertreten, dabei steht nicht die Hilfe an Fördertöpfe zu kommen, im Mittelpunkt, sondern das Sprachrohr für den Mittelstand.

Thomas Hacker MdL Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag und oberfränkischer Bezirksvorsitzender, freute sich, dass die liberale Vorfeldorganisation wieder in Oberfranken verankert ist.

Über die VLM

Der Liberale Mittelstand ist ein Zusammenschluss von mittelständischen Unternehmern, Handwerkern, Freiberuflern sowie Angestellten aus diesen Bereichen, die sich dem liberalen Gedankengut verpflichtet fühlen und dem Mittelstand eine politische Stimme geben wollen.

 Die Vereinigung für Liberale Mittelstandspolitik in Bayern e.V. (VLM) wurde 1981 gegründet. Die VLM ist Motor für eine Politik, die Freiheit, unternehmerische Eigeninitiative und Wohlstand für alle zum Ziel hat. Als unabhängige Wirtschafts- und Mittelstandsorganisation steht die liberale Mittelstandsvereinigung der FDP nahe, vertritt aber ihre eigenen Positionen zu aktuellen gesellschaftlichen und politischen Themen.

Auf Einladung von FDP-Ortsvorsitzendem Werner Schauer kam Bayerns Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Martin Zeil gemeinsam mit dem FDP-Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Hacker nach Bischberg. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Johann Pfister und einer Eintragung ins Goldene Buch der Gemeinde hielt  Zeil vor rund 70 Gästen einen Vortrag zur aktuellen bayerischen Wirtschaftspolitik. Darin betonte er die Bedeutung des Mittelstandes, für dessen Stärkung während der Wirtschaftskrise er extra einen eigenen bayerischen Mittelstandsschirm mit Krediten und Bürgschaften aufgebaut hat. Außerdem unterstrich Zeil die Wichtigkeit schneller DSL-Internetverbindungen im ländlichen Raum, die die bayerische Staatsregierung seit seiner Amtsübernahme als Wirtschaftsminister mit einem umfangreichen Förderprogramm unterstütze. Damit stieß er bei vielen anwesenden Bischbergern auf großes Interesse, da dort das Thema DSL-Anbindung seit Jahren ein Dauerbrenner ist. 

Ergänzt wurde Zeils Vortrag durch die Präsentation einer Studie zum Thema Selbständigkeit  durch Matthias Notz von der Ludwig-Maximilians-Universität München. Bei Bier und Bratwürsten bestand anschließend die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit dem stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten.

In Zukunft ist für die Flexibilisierung der Arbeitswelt, für gleiche Bildungschancen, für den workflow mit der öffentlichen Verwaltung, für moderne Lösungen im Gesundheitswesen, für weltweite Zusammenarbeit in der Industrie bzw. im Handel bis hin zur Mediennutzung im Privatbereich eine Anschlussgeschwingkeit von 50..100 MBit/s nicht mehr weg zudenken.

2. Situation vor Ort?

Betrachtet man die derzeitige Situation in Bischberg, so wird über den mangelhaften, z.T. miserabel langsamen Internetzugang noch dazu mit häufigen Abbrüchen nur geklagt. Für viele ist das ein echtes Problem, weil Unternehmen, aber auch Privatleute Ihre Wohnsitzentscheidung zunehmend vom Vorhandensein einer schnellen Internetanbindung abhängig machen bzw. machen müssen.

Für die Gemeindeverwaltung Bischberg und dem Gemeinderat scheint dieses Thema nicht wichtig genug zu sein.
Bis jetzt gab es viele Gemeinderatssitzungen mit dem Ergebnis: Ja wir müssen was tun. Meiner Meinung nach ist das aber zuwenig. Andere Gemeinden in Bayern bereiten sich hier auf die Zukunft schon anderes vor.

Hier werden Glasfaserleitungen als Hausanschluss vorgesehen. Praktisch bedeutet das, dass in den nächsten Jahren sukzessive die alten Kupferleitungen durch neue Glasfaserleitungen bis zum Endkunden ersetzt werden. Ein Prozess, für den heute schon schrittweise Vorbereitungen getroffen werden müssen wie das Verlegen von einer Glasfaserleitung in den Ortskern von Bischberg. Die Vorraussetzung nicht nur für schnelles DSL sondern für VDSL, Internettelefonie, TV usw. In Bischberg?

3. Können Förderprogramme das Problem lösen?

Nur begrenzt. Es gehört auch Eigenverantwortung der Gemeinde dazu. Glasfasernetze muss man heute wie Straßen- oder Wasserleitungsnetze sehen und behandeln. Es ist eine Investition in die Zukunft, die allerdings schon heute auch den Wiederverkaufswert von Grundstücken beeinflusst.

Liebe Leserinnen und Leser von Bischberg Liberal,

die FDP blickt auf ein äußerst erfolgreiches Jahr zurück. Auch Dank Ihrer Unterstützung! Wir danken Ihnen dafür und wünschen Ihnen und den Menschen, die Ihnen am Herzen liegen, frohe Feiertage und für das neue Jahr 2010 Glück, Erfolg und Gesundheit!

FDP Bischberg,
Werner Schauer, Ortsvorsitzender
Achim Hecht, stellvertretender Ortsvorsitzender
Sabine Unterholzer, Schriftführer / Kassier

Treffpunkt ist wieder um 15:30 Uhr beim “Unteren Schloß” in der Bischberger Hauptstraße zur gemeinsamen Wanderung nach Trosdorf. Infos und Anmeldung hier oder unter Tel. 0151-21787114 (Sabine Unterholzer)

Weitere aktuelle Termine:

Freitag, 18.12.2009 19:30 Kreisversammlung der FDP Bamberg mit Vorstandsnachwahlen und kleiner Weihnachtsfeier.

Samstag, 09.01.2010 19:30 Neujahrsempfang der Bamberger FDP mit StM Heubisch (Einladung demnächst auf fdp-bamberg.de)

Als Anstoß für die weitere Arbeit des Gremiums diente der Vortrag des Referenten für Mittelstandspolitik der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw), Volker M. Schilling, über die wirtschaftlichen Potenziale und Entwicklungslinien in Oberfranken.

Durch die konkreten, klaren und unbeschönigten Erläuterungen und aktuellen Zahlen entwickelte sich eine konstruktive Diskussion unter den zahlreichen Experten, Fachpolitikern und Gästen.

Insbesondere wies Herr Schilling darauf hin, dass das kontinuierlichere und nachhaltigere Wachstum in Oberfranken in den letzten Jahren heute in der Krise zum Vorteil erweist.

“Auf dieser Grundlage muss weiter aufgebaut werden”, so der Bezirksvorsitzende der FDP-Oberfranken und Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Thomas Hacker, MdL, der die Verbesserung der Infrastruktur, der Kooperation der einzelnen Städte und Kreise und die Verbesserung der Wirtschaftsfreundlichkeit als zentrale Aufgaben für die regionale Wirtschaftspolitik ansieht. “Hierbei darf aber nicht nur an einem Schräubchen gedreht werden, vielmehr müssen viele Schrauben gleichzeitig justiert werden”, so Hacker.

“Der Arbeitskreis Wirtschaft der FDP-Oberfranken wird als Verbindungs- und Sammlungspunkt der Wirtschaft und der Politik dienen und sieht es als seine Aufgabe an,  die zahlreichen Herausforderungen und Chancen in der oberfränkischen Wirtschaft aufzunehmen und zu gestalten” , so der Vorsitzende Werner Schauer in seinem Schlusswort.

Das Ratsbegehren hat damit das Quorum erreicht und die Generalsanierung der Grundschule kann nun schnell beginnen.

Die FDP Bischberg begrüsst dieses Ergebnis und hofft nun, nachdem der Bürgerwille festgestellt wurde, auf eine konstruktive(re) Zusammenarbeit der Gemeindevertreter für zukunftsorientierte Lernbedingungen unserer Grundschüler.

Über Jahre hinweg diskutierte der Gemeinderat in Bischberg kontrovers über ein tragfähiges Konzept zur Unterbringung unserer Grundschüler. Das alte Schulhaus wurde zwischendurch immer wieder notdürftig, teils auf Initiative der Eltern hin, in Stand gehalten.

Um zukunftsorientierte Lernbedingungen für die Schüler zu schaffen, standen als Optionen ein Neubau auf dem Gelände der Hauptschule oder eine Sanierung des Grundschulgebäudes zur Entscheidung.

Eine Lösung, mit der alle leben könn(t)en

Für beide Konzepte wurden viele Argumente ins Feld geführt. Am Ende fiel am 13.03.2008 die Entscheidung im Gemeinderat mit 19:0 für eine grosszügige Generalsanierung eindeutig aus – zugestimmt hat übrigens auch ein Gemeinderat, der jetzt mit Feder führend für das Bürgerbegehren zur Blockade eben jener Sanierung zeichnet.

Dabei wäre das Sanierungskonzept, das in Abstimmung mit der Regierung, Fachleuten, der Schulleitung und der Elternvertretung entwickelt wurde, eine Lösung, mit der alle leben könn(t)en .

Alles nicht wahr?

Die Planungsphase ist inzwischen abgeschlossen, alle beantragten Fördergelder wurden zugesagt und über die Regelsätze hinaus könnten noch zusätzliche Mittel aus dem Konjunkturpaket II in Anspruch genommen werden. Einem sofortigen Beginn der Arbeiten stünde also nichts mehr im Wege.

Alles nicht wahr, meinen die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Grundschulsanierung, bezweifeln die Zusagen der Regierung ebenso wie die Kalkulationen von Planungsbüro und Gemeinde. Die Flugblätter werden immer gelber und der Ton schriller. Fern jeder Realität oder auch nur des Versuchs, die aufgestellten Behauptungen und Mutmassungen belegen zu wollen, wird ein Neubau als naheliegende und schnell umsetzbare Alternative dargestellt.

Zügiger Beginn – oder Stillstand

Analysiert man die Situation aber sachlich, stellt sie sich für den nüchternen Betrachter – unabhängig ob er nun ursprünglich einen Schulneubau oder die Sanierung präferiert hat – doch so dar:

Wenn das Bürgerbegehren scheitert, bedeutet dies einen zügigen Beginn der Grundschulsanierung – ab 2010/2011 ist Unterricht in modernen Räumen möglich.

Eine Mehrheit für das “bessere Schulkonzept” bedeutet hingegen Stillstand und Blockade: Stopp der Planungen für die Grundschulsanierung. Die Gemeinde ist daran gebunden und die Neuplanung müsste auf Grundlage eines Konzeptes erfolgen, das nur eine Minderheit der gewählten Gemeindevertreter will; alle Mittel wären neu zu beantragen.

In der Praxis würde ein Erfolg des Bürgerbegehrens also bedeuten, dass unsere Grundschulkinder mindestens drei weitere Jahre auf angemessene Lernbedingungen verzichten müssen. Und ob überhaupt erneut im nötigen Umfang Fördermittel zugewiesen werden, darf zumindest bezweifelt werden angesichts der absehbaren Entwicklung der Haushalte.

Sicher ist in jedem Fall, dass ein Stopp der Sanierung unsere Gemeindepolitik nicht eben kompetenter und verlässlicher erscheinen liesse.

Bleiben Sie nicht daheim!

Bleiben Sie nicht daheim – nutzen Sie Ihr Stimmrecht am 15. März, um dem eine Absage zu erteilen und sagen Sie JA zum Ratsbegehren für den Baubeginn zur Generalsanierung der Grundschule!

Schon wenn nur 20% der Gemeindebürger für das Bürgerbegehren stimmen, ist das Ergebnis bindend – das heisst, dass bei geringem Interesse an der Abstimmung eventuell schon eine Minderheit den Willen der Mehrheit blockieren könnte.

Lassen Sie das nicht zu – stimmen Sie zweimal für eine zügige Sanierung:

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Aus dem Programm:

• 07:00 Abfahrt in Bischberg Landgasthof Hümmer (07:15 Bamberg Jako Arena)
• 10:00 Gesprächsrunde und anschliessende Besichtigung des Bayrischen Landtags mit Thomas Dechant, MdL, und Nadja Hirsch, der bay. FDP-Spitzenkandidatin zu den Europawahlen 2009
• Mittagsimbiss
• 12:30 Besuch der Ronald McDonald’s Kinderhilfe in Grosshadern mit Dr. Daniel Volk, MdB
• 15:00 Amway Experience Center – Vorstellung der Partenerschaft Amway / McDonald’s Kinderhilfe
• Abendessen, anschliessend Rückfahrt

Der Unkostenbeitrag beträgt inklusive Busfahrt und zwei Imbissen 20 EUR (Kinder bis 14 Jahre 10 EUR). Hier können Sie sich anmelden oder weitere Informationen anfordern.